Wechsel überfällig – Wirtschaftspolitik gescheitert
Die Bielefelder CDU sieht sich in ihrem geforderten Kurswechsel für Bielefeld bestätigt. Führenden Vertretern der heimischen Wirtschaft haben deutlich gemacht, wie sehr die Wirtschaftspolitik der Linkskoalition in Bielefeld gescheitert ist und wie überfällig ein Wechsel im Rathaus ist.
„Unsere Unternehmer vor Ort haben unmissverständlich klar gemacht, dass die rot-grün-rote Wirtschaftspolitik der letzten Jahre vor allem durch eine zunehmende wirtschaftsfeindliche Grundhaltung geprägt war, so Dr. Christiana Bauer, CDU-Oberbürgermeisterkandidatin. „Besonders die Klage der Wirtschaft, mit dem Rathaus habe kein Dialog stattgefunden, werfe ein schlechtes Licht auf die Linkskoalition.“
Seit Jahren warnt die CDU vor den negativen Folgen dieser verfehlten Wirtschaftspolitik. Christiana Bauer macht klar, „dass nun führende Köpfe der heimischen Wirtschaft öffentlich massive Kritik äußern, bestätigt: Die CDU hatte Recht. Der wirtschaftspolitische Stillstand wurde zur Routine.“ Neue Gewerbeflächen wurden nicht geschaffen. Das ist ein Fehler mit schwerwiegenden Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung Bielefelds. Zuletzt sind 2000 sozialversicherungspflichte Arbeitsplätze in Bielefeld weggefallen. Bauer: „Die Koalition und auch Ingo Nürnberger (SPD), haben vor dieser von ihnen zu verantworteten Entwicklung die Augen verschlossen.“
„Die rot-grün-rote Mehrheit im Rat hat über Jahre hinweg falsche Prioritäten gesetzt und sich vor allem von einer ideologischen Verkehrspolitik leiten lassen,“ kritisiert Christiana Bauer. „Die CDU hingegen hat immer betont, dass unter anderem die Erreichbarkeit der Innenstadt für Kunden, Arbeitnehmer und den Lieferverkehr Grundvoraussetzungen für Arbeitsplätze und Zukunftschancen unsere Stadt sind.“
Christiana Bauer: „Es ist bemerkenswert, wie plötzlich, wenige Wochen vor der Kommunalwahl, auch SPD und Grüne das Thema Wirtschaft für sich entdecken. Doch die entscheidende Frage lautet: Wo waren diese Initiativen in den vergangenen 16 Jahren? Glaubwürdigkeit entsteht nicht durch Wahlkampfparolen, sondern durch konkrete Taten und die haben SPD und Grünen über 16 Jahre hinweg vermissen lassen.“
„Der wirtschaftsfeindliche Kurs der letzten Jahre muss beendet werden,“ so Christiana Bauer abschließend. „Bielefeld braucht eine Politik, die zuhört, mit den Unternehmen im Dialog steht und die Rahmenbedingungen für Wachstum, Arbeitsplätze und Innovation verbessert. Bielefeld braucht einen Neustart in der Wirtschaftspolitik.“