Die CDU-Fraktion will Bielefeld besser gegen Ausfälle, Cyberangriffe und Sabotage schützen. Mit einem Antrag soll in der kommenden Ratssitzung ein umfassender Resilienz-Check der kritischen Infrastruktur auf den Weg gebracht werden.

Kritische Infrastruktur muss krisenfest sein. (Foto: Lang)

„Die Sicherheitslage hat sich verändert. Darauf müssen wir auch vor Ort konkrete Antworten geben. Unser Anspruch ist, dass Bielefeld auch bei Cyberangriffen, Sabotage oder längerfristigen Ausfällen handlungsfähig bleibt. Dafür müssen wir mögliche Schwachstellen kennen und konsequent angehen“, erklärt Steve Kuhlmann, CDU-Fraktionsvorsitzender.

Geprüft werden sollen unter anderem IT- und Cybersicherheit, Notstromversorgung, Ersatzkommunikation, Zugangsschutz und Alarmierungswege. Auch Gefährdungen durch Drohnen sowie die rechtlichen und technischen Möglichkeiten von Videoüberwachung, Sensorik und KI-gestützten Systemen an besonders schutzwürdigen Standorten sollen geprüft werden.

Dr. Simon Lange, CDU-Fraktionsgeschäftsführer, betont: „Wir wollen nicht erst nach einer Krise feststellen, an welchen Stellen unsere Systeme verwundbar sind. Strom, Kommunikation, IT und Versorgung hängen eng zusammen. Der Ausfall eines Bereichs kann schnell eine Kettenreaktion auslösen. Deshalb müssen wir diese Abhängigkeiten jetzt systematisch prüfen und unsere Vorsorge daran ausrichten.“

Bis zum 31. März 2027 soll die Verwaltung die Ergebnisse vorlegen. Kuhlmann macht deutlich: „Wir wollen am Ende keine Bestandsaufnahme für die Schublade, sondern einen klaren Maßnahmenplan. Wo Handlungsbedarf besteht, müssen Prioritäten gesetzt, Zuständigkeiten geklärt und notwendige Verbesserungen umgesetzt werden. Der Schutz kritischer Infrastruktur gehört für uns zur Kernaufgabe kommunaler Daseinsvorsorge.“