„CDU hält sich korrekt an Corona-Regeln“

Ralf Nettelstroth: Ausschussarbeit gemäß Vereinbarung im Ältestenrat

14.05.2020
CDU hält sich an vereinbarte Regeln (Foto: Markus Schwarze)
CDU hält sich an vereinbarte Regeln (Foto: Markus Schwarze)

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Nettelstroth bekräftigt entgegnen der heutigen Berichterstattung der NW, dass die CDU alle Corona-Regeln eingehalten hat und selbstverständlich auch weiter einhalten wird: „Das Verhalten der Fraktionsmitglieder in den Ausschusssitzungen der vorigen Woche war absolut korrekt und entsprach den Vereinbarungen, die im Ältestenrat getroffen worden sind“, betont Nettelstroth: „Offene Fragen, wie die NW in ihrem Beitrag vom 14. Mai  Berichterstattung suggeriert, gibt es nicht.“
 

Zum Sachverhalt sei folgendes festzuhalten, erklärt Nettelstroth: An den Sitzungen von drei Ratsausschüssen am 5. und 6. Mai hätten jeweils fünf CDU-Mitglieder teilgenommen. Dies entspreche dem Übereinkommen im Ältestenrat unter der Leitung von Oberbürgermeister Clausen und in Anwesenheit des SPD-Geschäftsführers Björn Klaus, der nun die CDU ungerechtfertigt kritisiere.
 
Nettelstroth: „Wenn andere Fraktionen weniger Mitglieder in die Ausschüsse entsenden, ist das deren Sache. Wir nehmen jedenfalls unsere demokratischen Pflichten ernst.“
 
Die betreffenden Ausschussmitglieder seien auch in der Fraktionssitzung am 4. Mai anwesend gewesen und sind mit der Mitarbeiterin unter Wahrung des Abstandsgebotes in einem Saal gewesen, die am 9. Mai positiv auf Corona getestet worden sei, so Ralf Nettelstroth.
 
Nach Bekanntwerden der Erkrankung habe die CDU unverzüglich den Leiter des Krisenstabes, Dezernent Nürnberger, und das Gesundheitsamt informiert. Die daraufhin erfolgten Tests aller CDU-Fraktionsmitglieder seien negativ ausgefallen. Sie befänden sich auf Verfügung des Gesundheitsamtes bis einschließlich 18. Mai in Quarantäne.
 
„Auch in diesem Fall zeigt sich ohne Wenn und Aber, dass die CDU-Fraktion stets die von der Stadt vorgegebenen Hygieneregeln beachtet und einhält“, betont Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner: „Anders im Übrigen als Björn Klaus, der den Oberbürgermeister bei einem Fototermin im Skulpturenpark der Kunsthalle aus 30 Zentimetern Entfernung schminkt – ohne Mundschutz beider.“
 
Wenn Dezernent Nürnberger von einem „hörbaren Warnschuss“ für alle Beteiligten spreche, fühle sich die CDU-Fraktion nicht angesprochen.