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Dienstag, 20. März 2018

Elmar Brok zur verabschiedeten vierten Brexit-Resolution

Ein starkes Signal für alle EU-Bürger

Elmar Brok, der Brexit-Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP) und Brexit-Sherpa für das Europäische Parlament, äußert sich Verabschiedung der Resolution zum Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union.

Die mit einer deutlichen Mehrheit von 544 Ja-Stimmen verabschiedete Resolution unterstreiche die Einheit der EU und des Europäischen Parlamentes  eindrucksvoll. „Nach einem engen Abstimmungsprozess zwischen den EU-Institutionen und auch über die Fraktionen hinweg senden wir mit der heutigen Verabschiedung ein starkes Signal der Einheit an die Bürger und an das Vereinigte Königreich.

Wir haben klargestellt, dass unsere Werte und Überzeugungen nicht auf dem Verhandlungstisch geopfert werden und dass der Schutz der Bürgerrechte, die Integrität des Binnenmarktes, der Zollunion und der Vier Freiheiten gewahrt bleiben muss. Unser Einstehen für diese Grundwerte der Union können keinesfalls als „punishment“ der Briten instrumentalisiert werden“, so Brok.

Schließlich könne man nicht erwarten, dass die EU dabei zusehe, wie Filetstücke entnommen und dann vielleicht weniger schmackhafte Teile des Bratens verschmäht werden. „Wer aus einem Golfclub austritt und weiter spielen will, der muss doch auch ein Green Fee bezahlen!“, so Brok bei einer vorangegangenen Debatte am Dienstag.

Für die kommenden Monate gelte es nun, die künftigen Beziehungen zum baldigen Drittstaat in einem unterschriftsreifen Vertrag zu regeln. Außerdem gebe es bei der Grenzfrage auf der irischen Insel weiterhin Klärungsbedarf.

„Die Zeit wird immer knapper und den Briten muss bewusst sein, dass ein ungeregelter Austritt aus der EU den Rückfall auf Handelsbeziehungen nach den Maßgaben der WTO zur Folge hat. Ein katastrophales Szenario insbesondere für die exportabhängige britische Wirtschaft“, erklärte Brok.

Sofern es Ende dieses Jahres ein Austrittsabkommen gebe, das die notwendigen Mehrheiten in London und Brüssel erreiche, könne dieses Schreckensszenario durch die Ausgestaltung eines Freihandelsabkommens als Teil eines Assoziierungsabkommens sowie durch den Zeitgewinn während der Übergangsphase verhindert werden.

Weitere Informationen zum Brexit finden Sie hier.

Unser Europaabgeordneter Elmar Brok bei Facebook.


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